16.10.2020

Sitzung des Samtgemeinderates am 27.10.2020

Bekanntmachung

Am Dienstag, 27.10.2020 findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Groß Flöthe, Westengrasweg 1, 38312 Flöthe OT Groß Flöthe, die 22. Sitzung des X. gewählten Rates der Samtgemeinde Oderwald statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass während der Sitzung die nach der zurzeit gültigen Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erforderlichen Abstandsregelungen von 1,50 Metern zu anderen Personen eingehalten werden müssen. Darüber hinaus ist beim Zutritt zum Gebäude eine Mund-/Nasenbedeckung zu tragen. Der Mund-/Nasenschutz darf nach Einnahme des Sitzplatzes abgenommen werden.

Im Dorfgemeinschaftshaus wird durch die Abstandsregelungen ein eingeschränktes Platzangebot für Zuhörer zur Verfügung stehen. Bei einem erhöhten Besucheraufkommen erfolgt der Einlass dann nach dem sogenannten „Windhundverfahren“.


Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.
  2. Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Samtgemeinderates am 16.09.2020.
  3. Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
  4. Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
  5. Jahresabschluss und Lagebericht für das Jahr 2019 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
  6. Jahresabschluss und Lagebericht für das Jahr 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
  7. Abschluss eines Abwasserentsorgungsvertrages mit der ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH
  8. Beitritt der Resolution zur Zwischenlager-Standortsuche für die rückgeholten radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II
  9. Einwohnerfragestunde.
  10. Anfragen.


gez. M. Lohmann
Samtgemeindebürgermeister