09.12.2020

23. Sitzung des Samtgemeinderates

Bekanntmachung

Am Mittwoch, 09.12.2020, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Groß Flöthe, Westengrasweg 1, 38312 Flöthe OT Groß Flöthe, die 23. Sitzung des X. gewählten Rates der Samtgemeinde Oderwald statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass während der Sitzung die nach der zurzeit gültigen Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erforderlichen Abstandsregelungen von 1,50 Metern zu anderen Personen eingehalten werden müssen. Darüber hinaus ist beim Zutritt zum Gebäude eine Mund-/Nasenbedeckung zu tragen. Der Mund-/Nasenschutz darf nach Einnahme des Sitzplatzes abgenommen werden.

Im Dorfgemeinschaftshaus wird durch die Abstandsregelungen ein eingeschränktes Platzangebot für Zuhörer zur Verfügung stehen. Bei einem erhöhten Besucheraufkommen erfolgt der Einlass dann nach dem sogenannten „Windhundverfahren“.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.
  2. Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Samtgemeinderates am 27.10.2020.
  3. Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
  4. Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
  5. Errichtung einer Netzgesellschaft Braunschweiger Land mbH.
  6. Gründung der Wirtschaftsförderung im Landkreis Wolfenbüttel GmbH.
  7. Gebührenkalkulation für 2021 und 2022;
    Wasserversorgung.
  8. Gebührenkalkulation für 2021 und 2022;
    Abwasserbeseitigung.
  9. Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Oderwald.
  10. Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Oderwald.
  11. 6. Satzung zur Änderung der Wasserabgabensatzung der Samtgemeinde Oderwald vom 12.12.2007.
  12. 8. Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung der Samtgemeinde Oderwald vom 12.12.2007.
  13. Haushaltssatzung und -plan 2021 mit Stellenplan 2021 und Haushaltssicherungskonzept 2021.
  14. Einwohnerfragestunde.
  15. Anfragen.

gez. M. Lohmann
Samtgemeindebürgermeister