26.04.2021

Tragen von Atemschutzmasken in Bus und Bahn (ÖPNV)

Schülerbeförderung im Landkreis Wolfenbüttel

Seit 24. April 2021 gelten im Landkreis Wolfenbüttel die „Notbremse-Maßnahmen“ des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Nach § 28 b Absatz 1 Ziffer 9 IfSG besteht bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennahverkehr sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar). Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske reicht für die Schüler*innen nicht aus.

Sobald der Landkreis die „Notbremse-Maßnahmen“ wieder aufgehoben hat, entfällt mit Wirkung der Aufhebung der Allgemeinverfügung auch die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar); dann genügt wieder eine medizinische Maske.

Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von dieser Vorschrift ausgenommen. Ebenso die Kinder, die vom Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen befreit sind.