02.07.2021

24. Sitzung des Samtgemeinderates

Bekanntmachung

Am Mittwoch, 14.07.2021, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Groß Flöthe, Westengrasweg 1, 38312 Flöthe OT Groß Flöthe, die 24. Sitzung des X. gewählten Rates der Samtgemeinde Oderwald statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass während der Sitzung die nach der zurzeit gültigen Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erforderlichen Abstandsregelungen von 1,50 Metern zu anderen Personen eingehalten werden müssen. Darüber hinaus ist beim Zutritt zum Gebäude eine Mund-/Nasenbedeckung zu tragen. Der Mund-/Nasenschutz darf nach Einnahme des Sitzplatzes abgenommen werden.

Im Dorfgemeinschaftshaus wird durch die Abstandsregelungen ein eingeschränktes Platzangebot für Zuhörer zur Verfügung stehen. Bei einem erhöhten Besucheraufkommen erfolgt der Einlass dann nach dem sogenannten „Windhundverfahren“.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.
  2. Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Samtgemeinderates am 09.12.2020.
  3. Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
  4. Einwohnerfragestunde (zu Punkten der Tagesordnung).
  5. Defizitausgleich 2020 für den Friedhof in Bornum.
  6. Defizitausgleich 2020 für den Friedhof in Dorstadt.
  7. Fortführung der Kooperation ILE Nördliches Harzvorland als LEADER-Region.
  8. Netzgesellschaft Braunschweiger Land mbH - hier: Anpassung des Gesellschaftervertrages.
  9. Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG;
    Mannschaftstransportwagen (MTW) für die FFW Heiningen
  10. Rahmenvereinbarung für allgemeine Tiefbau-, Wassermontage- und Entwässerungsarbeiten für den Bereich der Samtgemeinde Oderwald und der Mitgliedsgemeinden.
    Auftragsvergabe.
  11. Aufstellung eines Lärmaktionsplanes (LAP) gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz der Samtgemeinde Oderwald;
    Beschlussfassung.
  12. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Wolfenbüttel ab dem 01.01.2021
  13. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften durch Obdachlose in der Samtgemeinde Oderwald.
  14. Besetzung des Schulausschusses für das Schuljahr 2021/2022.
  15. Bericht über den Stand des Datenschutzes, der Datenverarbeitung und der Datensicherheit in der Samtgemeinde Oderwald für das Jahr 2020.
  16. Einwohnerfragestunde.
  17. Anfragen.


gez. M. Lohmann
Samtgemeindebürgermeister