Am Dienstag, 09. Februar 2010, findet um 19.15 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in 38312 Groß Flöthe, Westengraseweg 1, die 18. öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Oderwald statt.
Tagesordnung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung.
- Genehmigung der Niederschrift über die 17. öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Oderwald am 09.12.2009.
- Berichte über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen.
- Einwohnerfragestunde.
- Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO.
- Umstellung auf das Neue Kommunale Rechnungswesen; Auftragserteilung für EDV-, Beratungs- und Durchführungsleistungen in den Teilobjekten.
- Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan 2010, Investitionsprogramm 2009 bis 2013 zur Finanzplanung.
- Haushaltssicherungskonzept 2010.
- 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Oderwald.
- Unvermutete Kassenprüfung der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.
- Nebentätigkeiten.
- Friedhofsordnung und Friedhofsgebührenordnung für den Friedhof der ev.-luth. Kirchengemeinde Seinstedt.
- Ratsvorschrift zur Annahme von unentgeltlichen Leistungen.
- Naturfriedhof Oderwald in Heiningen; Nutzungsordnung.
- Anfragen.
gez. Spier
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